Es scheint gerade groß in Mode, den "starken" Staat heraus hängen zu lassen. Denn in Zeiten der Krise sind die Bürger irrational, unberechenbar und damit natürlich nicht in der Lage, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. Dazu passt die Reihe an Konjunkturpaketen rund um die Erde, vor allem aber hier bei uns. Milliarden werden von den Bürgern über Steuern und sonstige Abgaben eingefordert und umverteilt, jährlich mehr, jährlich unübersichtlicher.
Mir drängt sich der Verdacht auf, der Staat bzw. seine Repräsentanten trauen den Bürgern, die sie in ihre Ämter gehievt haben, nicht zu, ihr Geld selbst nach bestem Wissen und Gewissen auszugeben. Anders kann ich mir nicht vorstellen, wieso Bund und Länder Unternehmen stützen, deren Produkte am Markt einfach niemand mehr kaufen will. Baumaßnahmen für Schulen, Universitäten und Kindergärten mögen gut sein, aber mit dieser Maßnahme gestehen die Institutionen eigentlich nur ein, dass sie hier jahrelang zu wenig investiert haben, womit eigentlich schon die Antwort gegeben sein dürfte, wer hier der bessere Investor ist.
Aber abseits solcher Kleinigkeiten, über die sich trefflich streiten lässt, ist für mich klar, dass eine wie auch immer geartete Regierung mir eigentlich nicht mein Geld wegnehmen darf und irgendwo investiert, sie bevormundet mich, sie ist überzeugt, besser zu wissen als ich, was sie mit dem Geld tun muss - man sieht es bei den Landesbanken oder anderen "VEB", besonders schön aktuell im Kreis Minden-Lübbecke, wo ein nagelneuen Klinikum trotz verlockendem privatwirtschaftlichen Angebot in kommunaler Trägerschaft gebaut und betrieben wurde - die Folgen kann sich jeder denken, die genaue Millionensumme, die da in den Sand gesetzt wurde habe ich dabei nicht im Kopf, für einen Landkreis ist sie utopisch hoch (irgendwas 9-stelliges), der Betrieb ist ebenso defizitär, die Schulden werden also mehr und nicht weniger.
Fatal vor allem: Wenn das wenigstens das Geld wäre, was wir hier derzeit verdienen, könnte man sich ja einfach ärgern, aber es ist das Geld unserer Kinder und Enkel, das hier im Glauben, Gutes für die Bürger zu tun, aus dem Fenster geworfen wird. Im Sinne einer glaubhaften Demokratie sollte der Bevölkerung zugetraut werden, gut mit ihrem Geld umgehen zu können. Dass Steuern hierfür gesenkt gehören ist selbstverständlich, dass ein weiterer Ausbau der Umverteilungsmaschinerie nicht mehr Gerechtigkeit bringt ebenso; wie das zu geschehen hat ist Aufgabe einer Regierung, die diesen Namen verdient und nicht verwalte, dass ich vor allem Potenzial in der krassen Vereinfachung der Steuergesetze sehe ist kein Geheimnis, denn der größere Teil der Staatsausgaben scheint mir schwer möglich zu streichen - ich lasse mich da aber gerne eines Besseren belehren!
Mir drängt sich der Verdacht auf, der Staat bzw. seine Repräsentanten trauen den Bürgern, die sie in ihre Ämter gehievt haben, nicht zu, ihr Geld selbst nach bestem Wissen und Gewissen auszugeben. Anders kann ich mir nicht vorstellen, wieso Bund und Länder Unternehmen stützen, deren Produkte am Markt einfach niemand mehr kaufen will. Baumaßnahmen für Schulen, Universitäten und Kindergärten mögen gut sein, aber mit dieser Maßnahme gestehen die Institutionen eigentlich nur ein, dass sie hier jahrelang zu wenig investiert haben, womit eigentlich schon die Antwort gegeben sein dürfte, wer hier der bessere Investor ist.
Aber abseits solcher Kleinigkeiten, über die sich trefflich streiten lässt, ist für mich klar, dass eine wie auch immer geartete Regierung mir eigentlich nicht mein Geld wegnehmen darf und irgendwo investiert, sie bevormundet mich, sie ist überzeugt, besser zu wissen als ich, was sie mit dem Geld tun muss - man sieht es bei den Landesbanken oder anderen "VEB", besonders schön aktuell im Kreis Minden-Lübbecke, wo ein nagelneuen Klinikum trotz verlockendem privatwirtschaftlichen Angebot in kommunaler Trägerschaft gebaut und betrieben wurde - die Folgen kann sich jeder denken, die genaue Millionensumme, die da in den Sand gesetzt wurde habe ich dabei nicht im Kopf, für einen Landkreis ist sie utopisch hoch (irgendwas 9-stelliges), der Betrieb ist ebenso defizitär, die Schulden werden also mehr und nicht weniger.
Fatal vor allem: Wenn das wenigstens das Geld wäre, was wir hier derzeit verdienen, könnte man sich ja einfach ärgern, aber es ist das Geld unserer Kinder und Enkel, das hier im Glauben, Gutes für die Bürger zu tun, aus dem Fenster geworfen wird. Im Sinne einer glaubhaften Demokratie sollte der Bevölkerung zugetraut werden, gut mit ihrem Geld umgehen zu können. Dass Steuern hierfür gesenkt gehören ist selbstverständlich, dass ein weiterer Ausbau der Umverteilungsmaschinerie nicht mehr Gerechtigkeit bringt ebenso; wie das zu geschehen hat ist Aufgabe einer Regierung, die diesen Namen verdient und nicht verwalte, dass ich vor allem Potenzial in der krassen Vereinfachung der Steuergesetze sehe ist kein Geheimnis, denn der größere Teil der Staatsausgaben scheint mir schwer möglich zu streichen - ich lasse mich da aber gerne eines Besseren belehren!
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